Auch wir wollten die Förderung / Batterie Speicherung in Niedersachsen beantragen und hatten uns darauf verlassen, bis 2022 beantragen zu können. Das Datum 30.09.2022 steht noch heute - tagesaktuell - auf der Homepage. Wie ist das wohl (rechtlich?) zu bewerten, dass dem Interessenten kommuniziert wird, bis 30.09.22 läuft das Programm und dann wird es "adhoc" eingestellt, da die Töpfe leer sind. Wie gross bewerten Sie die Chance, dass das Programm neu aufgelegt wird, zumal ja (wie gesagt) von 2022 die Rede war?
Vermutlich ist es nicht nur Ihnen so gegangen, dass Sie vom Antragsstopp im Förderprogramm für Batteriespeicher in Niedersachsen überrascht waren. Leider kommunizieren nur wenige Landesbanken transparent, wie der aktuelle Stand bei den Fördermitteln ist. Löbliche Ausnahme ist hier das 1.000-Häuser-Programm in Bayern, wo von Anfang an angezeigt wurde, wie viele Anträge auf Förderung noch gestellt werden können.
Rechtlich zu beanstanden ist das leider nicht, die Bundesländer und Landesbanken sichern sich in den Förderrichtlinien entsprechend ab, so auch in Niedersachsen, wo es heißt "Ein Anspruch besteht nicht ...die Bewillungsstelle entscheidet im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel". Eben diese Haushaltsmittel sind in der Corona-Krise leider unter Druck geraten, so dass Förderprogramme bei hoher Nachfrage schnell ausgeschöpft sind.
Was können Sie tun? In der Vergangenheit waren die Fördermittel in anderen Bundesländern und vergleichbaren Förderprogrammen oft ebenso schnell ausgeschöpft. In vielen Fällen gingen die Förderprogramme in eine zweite Runde, manchmal mit leicht veränderten Förderbedingungen. In so einem Fall lohnt es sich, fertige Pläne in der Schublade zu haben, um schnell einen Antrag stellen zu können, denn erfahrungsgemäß bleibt die Nachfrage hoch (das vergleichbare Förderprogramm in Baden-Württemberg wurde in diesem Jahr in der zweiten Runde schon nach wenigen Wochen wieder geschlossen).
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